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Risiken und Gegenmaßnahmen

Eingriffe in Grundrechte

Eingriffe in Grundrechte icon

Das Risiko, dass dieses System grundlegende Menschenrechte und Freiheitsrechte beeinträchtigt – Meinungs-, Versammlungs- und Bewegungsfreiheit, faires Verfahren oder Freiheit von willkürlicher Überwachung. Dazu gehören Risiken durch massenhafte Gesichtserkennung, vorausschauende Polizeiarbeit, Zensur rechtmäßiger Äußerungen und Einschüchterungseffekte bei Protesten. Mögliche Gegenmaßnahmen sind strenge Zweckbindung, richterliche oder unabhängige Aufsicht, eng begrenzte Speicherdauer und menschenrechtliche Folgenabschätzungen vor dem Einsatz.

Variables

  • Beschreibung des Risikos Required
  • Beschreibung der Gegenmaßnahme Optional